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Beschleunigungsgesetz: FFBQ-Nennung vom Tisch

08.11.2018

Verkehrsausschuss im Bundestag lehnt Bundesrat-Antrag ab. Hagedorn mit Tunnelgegnern im Gespräch, schreibt das Fehmarnsche Tageblatt.

Der auf Initiative der schleswig-holsteinischen Regierung im Bundesrat beschlossene Antrag, die Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) in das Planungsbeschleunigungsgesetz aufzunehmen, wurde gestern im Verkehrsausschuss des Bundestages abgelehnt, so das Fehmarnsche Tageblatt. Das ändere jedoch nichts daran, dass im Anhang zum Gesetz der Bezug zur FFBQ als Verbindung von Hamburg nach Kopenhagen als prioritäres Infrastrukturvorhaben laut Staatsvertrag geführt werde, kommentierte Ostholsteins SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn.

Um zu erörtern, welche Auswirkungen das Gesetz, das heute im Bundestag beschlossen werden soll, dennoch auf den möglichen Bau haben kann, trafen sich gestern Hagedorn und ihr Parteikollege Mathias Stein, im Verkehrsausschuss der FFBQ-Zuständige für die SPD, mit Aktionsbündnischef Hendrick Kerlen, Beltretter-Sprecherin Karin Neumann sowie dem NABUExperten Malte Siegert.

Hagedorn und Stein: „Wir sind froh, dass es gelungen ist, die Initiative der Kieler Regierung zu verhindern.“