Bettina Hagedorn von meiner deutschen Schwesterpartei SPD schreibt in einem Leserbrief, dass Deutschland zu den Verpflichtungen steht, die sich aus dem Staatsvertrag zur Festen Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark ergeben. Das freut mich. Damit steht sie mit einer sehr großen Mehrheit in ihrer eigenen Partei im Einklang.

Deshalb wundert es mich und meine dänischen Kollegen im Folketing, dass sie wiederholt wider besseren Wissens spricht, wenn sie die Realisierung der Festen Fehmarnbeltquerung in Frage stellt. Diese Aussagen stimmen nicht mit den Tatsachen oder mit den Aussagen führender Politiker in Schleswig- Holstein und auf der Bundesebene überein. Es steht außer Zweifel, dass die Feste Fehmarnbeltquerung realisiert wird. Der Tunnel kommt. Die Feste Fehmarnbeltquerung genießt sowohl in Dänemark als auch in Deutschland eine breite Unterstützung seitens der Politik und der Öffentlichkeit. Dies wurde am Mittwoch deutlich hervorgehoben, als Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Transportminister Bernd Buchholz sich mit ihren dänischen Kollegen in Kopenhagen trafen. Beide haben ihre volle Unterstützung für die Feste Fehmarnbeltquerung ausgesprochen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat geäußert, dass sie das Projekt vollumfänglich unterstützt, und dass Deutschland natürlich zu dem Staatsvertrag mit Dänemark steht.

Frau Hagedorns eigener Parteivorsitzender, Martin Schulz, hat vor wenigen Wochen die Feste Fehmarnbeltquerung als ein wichtiges Projekt bezeichnet und seine volle Unterstützung ausgesprochen. Schleswig-Holsteins ehemaliger Ministerpräsident Torsten Albig ebenfalls von der SPD, mit dem ich im Frühling gute Gespräche geführt habe, hat nie einen Zweifel an seiner Unterstützung des Projektes gelassen. Es ist aus meiner Sicht absurd, dass Bettina Hagedorn sich derartig konsequent gegen ihre eigenen Parteifreunde stellt. Im dänischen Verkehrsausschuss fragen wir uns, was eigentlich ihre Agenda ist.

Nach den Besprechungen in Kopenhagen in dieser Woche steht fest, dass die Regierung in Kiel damit rechnet, dass der notwendige deutsche Planfeststellungsbeschluss nächsten Sommer vorliegen wird. Anschließend kann es zu einem Klageverfahren kommen, aber darauf sind wir in Dänemark vorbereitet. Wir haben großen Respekt vor der deutschen Rechtsordnung, sind wegen eines Gerichtsverfahrens aber nicht besorgt. Wir erwarten somit weiterhin, dass wir 2020 mit den Bauarbeiten beginnen und den Tunnel 2028 eröffnen können.

Die Feste Fehmarnbeltquerung wird unsere beiden Länder enger miteinander verbinden und ganz neue Möglichkeiten für Wachstum, Zusammenarbeit und Entwicklung eröffnen. Es ist ein wichtiges Projekt für beide Länder – und für Europa. Darum möchte ich Bettina Hagedorn auffordern, darüber zu diskutieren, wie Deutsche und Dänen am besten von der Verbindung profitieren können.